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Kuba im Wandel?

  • Kategorie: News

Bildschirmfoto 2018 04 11 um 9.13.27 PMAm 19. April wird die kubanische Nationalversammlung zusammentreten um Kubas nächsten Präsidenten nach Raul Castró zu wählen. Es wird allerdings nur einen Namen geben, und die Abstimmung wird einstimmig sein. Der erste Vizepräsident Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez wird Präsident und Raul Castro, der jetzt 86 Jahre alt ist, wird sich formell aus der Regierung zurückziehen.

Raul wählte Diaz-Canel vor fünf Jahren persönlich zu seinem ersten Vizepräsidenten und hat ihn als seinen Nachfolger ausgebildet. Während Raul sich als Staatsoberhaupt zurückziehen wird, dann als erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas weitermacht, wird wahrscheinlich weiterhin die Fäden ziehen, eher den Vorstandsvorsitzenden als den Generaldirektor ausüben wird.

Mit seinen 57 Jahren wurde Diaz-Canel nach der Kubanischen Revolution von 1959 geboren. Er ist ein Zivilist, der immer wichtigere Positionen der Kommunistischen Partei innehatte und als unauffälliger und effizienter Administrator bekannt ist. Diaz-Canel wird von Beginn an mit großen Herausforderungen konfrontiert sein.

Kubas sowjetisches Wirtschaftsmodell funktionierte nicht. Raul hat dies zugegeben und 2011 damit begonnen, Wirtschaftsreformen umzusetzen, die es vielen Kubanern ermöglichten, sich selbständig zu machen, kleine private Geschäfte zu führen sowie Wohnungen zu kaufen und zu verkaufen. Diese Veränderungen haben es manchen Kubanern ermöglicht, einen relativen Wohlstand zu erarbeiten, während die Mehrheit in schlecht bezahlten Jobs arbeitet., der Durchnittsverdienst eines Kubaner beträgt etwa 23 US Dollar / Monat.

Obwohl Selbstständige und Kleinunternehmer wenig Interesse an Politik haben, wurden sie zu Befürwortern zusätzlicher wirtschaftlicher Strukturreformen, die ihre Geschäftstätigkeit erleichtern würden. Ihr Erfolg führte zu einer Reaktion innerhalb der Kommunistischen Partei, die den Aufstieg dieser nichtstaatlichen Arbeiter und Betriebe als eine Bedrohung für das System sah. Raul erkannte dies und sagte der Nationalversammlung letzten Sommer, dass er die persönliche Verantwortung für "Fehler" übernimmt und die Konzession der meisten neuen Geschäfts- und Selbstständigenlizenzen wieder rückgängig machte.

Diaz-Canel steht vor einem Dilemma. Um Kuba aus seinem wirtschaftlichen Sumpf zu ziehen, muss er dringend eine Menge Reformen einleiten, um wirtschaftliche Verzerrungen wie die Verwendung von zwei nationalen Währungen und ineffizienten staatlichen Industrien beseitigen. Alle Industriezweige sind in staatlicher Hand und dem Militär unterstellt, um damit den Unterhalt seiner Armee zu finanzieren.

Er muss auch private Auslandsinvestoren anlocken, um neue Exporte zu generieren und um die verfallende Infrastruktur Kubas wieder aufzubauen und Kuba im privaten Sektor wachsen zu lassen, Das größte Wachstumspotenzial in Kuba ist der Tourismus. Viele in der Kommunistischen Partei befürchten nun, wenn Diaz-Canel eine umfassende Wirtschaftsreform umsetzt, dass er ein Kubanischer Michail Gorbatschow werden könnte, und dessen Handlungen die Partei und die Revolution zerstören könnten.

Bisher hat die Partei das chinesische oder vietnamesische Modell abgelehnt, die eine marktwirtschaftliche Entwicklung unter strikter politischer Kontrolle ermöglicht. Die Partei hat bis jetzt jedes System abgelehnt, was eine treibende Kraft einer Marktwirtschaft ist und dass die Schaffung von privatem Wohlstand ermöglichen würde.

In seinen wenigen öffentlichen Auftritten hat Diaz-Canel immer wieder versichert, seine Bereitschaft die Partei und Kuba gegen den Einfluss der USA zu verteidigen. Er wird nicht viel Zeit haben, um die aktuelle Situation zu verbessern. Er ist kein Militär und hat keine lebenslangen Verbündeten in den Sicherheitskräften, die bedingungslose Unterstützer sind, noch hat er den Namen Castro, der bei vielen Kubanern automatisch Respekt einflößt und Angst macht.

Bis vor kurzem war er dem kubanischen Volk fast unbekannt und hat sich nicht als Anführer etabliert. Es ist ungewiss, wie lange Raul Castro noch leben oder gesund bleiben wird. Diaz-Canel kann Kubas Wirtschaft nicht umdrehen und die alten Parteikonservativen befriedigen. Er wird sich für das eine oder andere entscheiden müssen.... und er wird nicht viel Zeit dafür haben.

Titelfoto: Kubas vermutlich neuer Präsident: Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez. (Foto: BelTA )

Anmerkung der Redaktion: Wir danken Martin Sebastian für diesen Beitrag