Menu

Deprecated: Non-static method JApplicationSite::getMenu() should not be called statically, assuming $this from incompatible context in /www/htdocs/w01345fa/karibik-news.com/templates/gk_gamenews/lib/framework/helper.layout.php on line 118

Deprecated: Non-static method JApplicationCms::getMenu() should not be called statically, assuming $this from incompatible context in /www/htdocs/w01345fa/karibik-news.com/libraries/cms/application/site.php on line 272

Haiti: Inter-Haitianisches Abkommen von allen Parteien unterzeichnet

  • Kategorie: News

Unterzeichnung Interhaitianische VereinbarungPort-au-Price - Haitianische Schlüsselfiguren aus den unterschiedlichen politischen Lagern erkämpften eine historische Vereinbarung, um die politische Sackgasse, die eine Bedrohung für die Abhaltung von Wahlen darstellte, welche entscheidend für Stabilität des Karibikstaates ist, zu beenden.

Am Ende einer Reihe von Gesprächen zwischen den politischen Akteuren, Vertretern der politischen Parteien, der Exekutive und der Legislative wurde eine Vereinbarung unterzeichnet, um die Differenzen in Regierungs- und Verfassungsfragen bei der Organisation von glaubwürdigen Parlaments- und Kommunalwahlen, zu lösen.

Haitis Präsident Michel Martelly, der das Dokument im Namen der Exekutive unterzeichnete, nannte die Vereinbarung einen Sieg für die Demokratie und betonte den historischen Aspekt der politischen Einigung, die das Ergebnis intensiver Verhandlungen war, an der nur haitianische Staatsbürger beteiligt waren.

Er sei glücklich, diese Vereinbarung zu unterzeichnen, die er als historisch in dem Sinne erachtet, dass es bislang noch nie gelungen war alle rivalisierenden politischen Akteure, ohne internationale Beteiligung an einen Tisch zu bringen, um Differenzen zu diskutieren und Lösungen für das Gemeinwohl zu finden, erklärte Martelly.

Die haitianische Staatschef bezog sich damit auf die Tatsache, dass die Sitzungen, in welchen versucht wurde politische Konflikte unter den Haitianern zu lösen, bislang in der Regel unter der Schirmherrschaft einer ausländischen oder internationalen Organisation abgehalten wurden und die Ergebnisse solcher Gespräche häufig hinter den Erwartungen blieben.

Es sei sein Wille, durch einen konstruktiven Dialog Lösungen für interne Differenzen zu finden und geeignete Maßnahmen für eine bessere Zukunft für die Menschen in Haiti und insbesondere für die Armen zu treffen, so Martelly.

Interhaitianische GespraecheDie Parteien vereinbarten, dass Martelly die Regierung für Oppositionsparteien öffnen wird, dass die Wahlen bis Ende des Jahres (die erste Runde spätestens am 26. Oktober) stattfinden werden und dass ein Drittel der neunköpfigen Wahlkommission von den zuständigen staatlichen Institutionen (Exekutive, Parlament und Justiz), die sie benannt hatten, geändert werden kann.

Die Parteien stimmten darin überein, dem Parlament die Aufgabe anzuvertrauen, das derzeitige Wahlrecht innerhalb der nächsten zehn Arbeitstage zu ändern, um die Abhaltung einer Wahl zu ermöglichen um zwei Drittel der 30-köpfigen Senatsaufstelung zu wählen, im Gegensatz zu den bestehenden Rechtsvorschriften, die für eine Erneuerung nur ein Drittel zur Verfügung stellen.

Die politischen Akteure einigten sich auch über die Notwendigkeit, neue Änderungen der derzeitigen Verfassung zu bewirken und kündigten die Schaffung einer Kommission an, die aus Vertretern der Exekutive und der Legislative sowie Führern der politischen Parteien und anderen Beobachtergruppen besteht, um diese Angelegenheit und andere Fragen zu diskutieren.

Diese Vereinbarung sei historisch und eine positive Leistung, weil zum ersten Mal ein solches Ereignis ohne das Eindringen von fremden Mächten stattgefunden hätte, erklärte auch Sauveur Pierre-Etienne, der Führer Volks Kampf Oppositionspartei. Die Atmosphäre in der die Gespräche stattgefunden haben war gut. Präsident Martelly, die Oppositionsparteien und andere Beteiligte, haben versucht ihr Bestes zugeben, um Lösungen zu finden, betonte Pierre-Etienne.

Die Vereinbarung wurde von Martelly, Senator Steven Benoit, der beauftragt wurde, im Namen des Präsidenten des Senats zu unterzeichnen und der nun auf dem Weg nach Europa ist, sowie von mehr als 50 Parteien verschiedener politischer Zugehörigkeiten, die Teil der Gespräche waren, die unter der Vermittlung des ersten haitianischen Kardinals, Chibly Langlois, abgehalten wurden, unterzeichnet.

Die Präsidentschaft beglückwünschte in diesem ZUsammenhabng in besonderer Weise ", den Mittler", dieser Gespräche, die Bischofskonferenz von Haiti (CEH), vertreten durch Seine Eminenz Kardinal Chibly Langlois, "der mit Feinheit und Flexibilität in der Lage war, die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen."

Drei politischen Parteien jedoch, einschließlich der Fanmi Lavalas Partei des früheren Präsidenten Jean-Bertrand Aristide, hatten sich aus den Gesprächen zurückgezogen, weil sie den Rücktritt der gesamten Regierung wollten. Aristides Partei ist auch in einer Bewegung engagiert, die versucht, Präsident Martelly aus dem Amt zu zwingen.

Viele glauben, dass die Vereinbarung die zwischen Martelly, moderaten Oppositionsparteien, Vertretern des Parlaments und anderen, getroffen wurde, wahrscheinlich dazu dient, die politischen Extremisten zu isolieren, die gelobten, ihren Wunsch zu verfolgen, reinen Tisch unter der gewählten Führung des Landes zu machen und die laufenden Bemühungen zur institutionellen Entwicklung und Stabilität zu stärken.

Es ist jedoch auch klar, dass die historische Vereinbarung, jene politischen Hardliner nicht von ihren anhaltenden Bemühungen, das angestrebte "unbeschriebene Blatt" zu erreichen, abhalten wird. Es ist auch klar, dass die Vereinbarung und die, die sie unterzeichnet haben bald das Ziel von Angriffen von solchen extremistischen Gruppen sein werden.